Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bei NeuroBalance
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bei NeuroBalance
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der privatärztlichen Praxis NeuroBalance (nachfolgend „Praxis“) und ihren Patient:innen im Rahmen diagnostischer, beratender und therapeutischer Leistungen, die online oder vor Ort erbracht werden. Mit der Terminbuchung erkennen Patient:innen diese AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung als verbindlich an.
2. Leistungsangebot
Die Praxis bietet fachärztliche Diagnostik für Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ADHS) sowie Autismus-Spektrum-Störung bei Erwachsenen an. Ergänzend werden gesprächstherapeutische Leistungen sowie Befundbesprechungen angeboten. Bei entsprechender Indikation wird auch auf Phänomene wie Hochsensibilität (HSP) eingegangen. Die Abrechnung erfolgt gemäß der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) oder als pauschale Selbstzahlerleistung. Die Leistungen werden je nach Angebot online (z. B. per Videosprechstunde) oder in Präsenz in den Praxisräumen erbracht. Die Abrechnung erfolgt unabhängig von einer möglichen (Teil-)Erstattung durch gesetzliche oder private Krankenkassen.
3. Terminbuchung und Vertragsschluss
Die Terminbuchung erfolgt in der Regel über die Online-Buchungsplattform der Praxis oder in Einzelfällen telefonisch. Ein rechtsverbindlicher Behandlungsvertrag kommt mit der Terminbestätigung durch die Praxis zustande. Die Praxis behält sich vor, Buchungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder abzusagen. Ein Anspruch auf Terminvergabe innerhalb eines bestimmten Zeitraums besteht nicht.
4. Honorar und Zahlungsmodalitäten
Die jeweils gültigen Preise sind auf der Website der Praxis transparent einsehbar. Die Vergütung erfolgt entweder nach der GOÄ oder als pauschale Selbstzahlerleistung (§ 612 BGB). Das Honorar für diagnostische Leistungen ist nach Abschluss der Diagnostik, jedoch vor Erstellung des ärztlichen Befundberichts fällig. Präsenztermine werden in der Regel vor Ort bargeldlos abgerechnet. Die Zahlung erfolgt über die im Buchungsprozess angebotenen bargeldlosen Zahlungsmethoden. Der Termin gilt erst nach Zahlungseingang als verbindlich reserviert.
5. Mitwirkungspflicht
Die Patient:innen sind verpflichtet, im Rahmen der Diagnostik zutreffende Angaben zu machen und relevante medizinische Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Falschangaben oder fehlende Mitwirkung können die diagnostische Qualität erheblich beeinträchtigen.
6. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Sofern Patient:innen Verbraucher:innen im Sinne des § 13 BGB sind und die Terminbuchung online erfolgt, besteht ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB. Dieses Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Praxis mit ausdrücklicher Zustimmung der Patient:innen bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistungserbringung begonnen hat (§ 356 Abs. 4 BGB).
7. Haftungsausschluss
Die Praxis haftet nicht für technische Störungen, Verbindungsprobleme oder andere Ausfälle im Rahmen der Online-Leistungen, soweit diese außerhalb ihres Einflussbereichs liegen. Die Leistungen erfolgen nach dem aktuellen Stand von Wissenschaft und medizinischer Praxis mit größtmöglicher Sorgfalt. Ein konkreter diagnostischer oder therapeutischer Erfolg wird jedoch nicht garantiert. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt wurden. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Praxis auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.
8. Datenschutz und Schweigepflicht
Alle personenbezogenen Daten werden streng vertraulich behandelt und gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) verarbeitet. Nähere Informationen dazu sind der Datenschutzerklärung auf der Website zu entnehmen. Die ärztliche Schweigepflicht gemäß § 203 StGB bleibt gewahrt. Eine Entbindung von der Schweigepflicht ist nur mit ausdrücklicher Einwilligung der Patient:innen oder bei Vorliegen einer gesetzlichen Offenbarungspflicht möglich.
9. Streitbeilegung
Die Praxis nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.
10. Schlussbestimmungen
Änderungen dieser AGB bleiben vorbehalten und werden rechtzeitig auf der Website bekannt gegeben. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz der Praxis. Dies gilt nicht, wenn Patient:innen Verbraucher:innen im Sinne des § 13 BGB sind.